FAKT 3-2017

Mehr Transparenz im Paragrafendschungel FAMIS hilft bei Energiesteu- errückerstattung und neuer Transparenzverordnung Welches Unternehmen hat wann wie viel Energiesteuern zurückbekommen? Das kann künftig jeder von uns auf einer allgemein zugänglichen Internet- seite nachlesen, allerdings erst ab einer Größenordnung von 500.000 Euro. So wollen es die Informations-, Veröffent- lichungs- und Transparenzvorschriften des EU-Beihilferechts, so dass alle in der EU gewährten Beihilfen, die diese Sum- me im Jahr übersteigen, veröffentlicht werden müssen. Grund für mehr Transparenz im Energiebereich ist die EnSTransV, die so genannte Energiesteuer- und Stromsteu- er-Transparenzverordnung, die bereits zum1. Juli 2016 inKraft getreten ist. Die- se vonder EU für alleMitgliedstaaten ver- bindliche Richtlinie, die verpflichtend in nationales Recht umgesetzt werden musste, soll für mehr Transparenz bei der Energiesteuerrückerstattung sorgen. Betroffen von dieser Transparenzver- ordnung sind alle Unternehmen, die bestimmte energie- und/ oder strom- steuerrechtliche Begünstigungen in An- spruch nehmen. Schließlich gibt es eine ganze Reihe von Steuerbegünstigungen wie Steuerbefreiungen, Ermäßigungen oder Entlastungen. Sie alle sind im StromSteuer- oder EnergieSteuerGesetz geregelt aufgeführt nach Bereichen und Unternehmensbranchen inklusive Son- derfälle. Zugegebenermaßen ist es nicht ganz einfach für Industrie undGewerbe, in diesem Gesetzes- und Verordnungs­ dschungel den Überblick zu behalten und alle Fristen einzuhalten. Was tun? Zwei Dinge gilt es zu unterscheiden: Neu ist zumeinendieTransparenzverord- nung, die lediglich die Publizitätspflicht regelt. Alle Unternehmen, die eine Steu- erbegünstigung erhalten, unterliegen einer Anzeige- und Erklärungspflicht. Sie müssen dem Hauptzollamt bis zum 30. Juni des Folgejahres die Steuerbegünsti- gungen der letzten drei Jahre mitteilen, d. h. erstmals bis spätestens zum30. Juni 2018 für das Jahr 2016. Zuständig ist das jeweiligeHauptzollamt, indenendas Un- ternehmen seinen Hauptfirmensitz hat. Sokannes inder Praxis vorkommen, dass für einproduzierendes Unternehmen im Saarlandmit Hauptsitz beispielsweise in Bayern das Hauptzollamt in München zuständig ist und nicht das in Saarbrü- cken. Zum anderen gibt es die Energiesteu- errückerstattung selbst. Auch dafür sind die jeweiligenHauptzollämter zuständig. Bis zum 31. Dezember des Folgejahres muss die Meldepflicht beim Hauptzoll- amt fristgerecht und ordnungsgemäß eingegangen sein, also für das Jahr 2016 bis Ende dieses Jahres. Detlef Berger von der FAMIS weist darauf hin, dass diese Fristen unbedingt einzuhalten seien, da sonst dieUnterneh- menbares Geld verlieren können. FAMIS unterstützt auf Wunsch ihre Kunden, die Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen wie Block-Heizkraftwerke (BHKW) be- treiben, bei der Energiesteuerrückerstat- tung. Und da kann durchaus eine hohe Summe zusammenkommen, denn das Hauptzollamt erstattet derzeit 5,5 Euro pro Megawattstunde eingesetztes Erdgas zu- rück. Bei einem BHKW mit einer Leistung von 140 kWkanndas je nach Laufzeit durchschnitt- lich rund 15.000 Euro im Jahr ausmachen, bei 50 kW 8.000 Euro und bei 20 kW-Anlagen immerhin noch 5.000 Euro. Natürlich gibt es kein Gesetz ohne Ausnahmen. Wer weniger als 150.000 Euro Energiesteuern zu- rückbekommt, kann sich für jeweils drei Jahre ab demTag der Antragstellung von der Publizitätspflicht, sprich Anzeige- / Erklärungspflicht, nach der EnSTransV befreien lassen. Das sind derzeit alle KWK-Anlagen, die von FAMIS imAuftrag des Kunden betrieben werden. FAMIS fragen Wer als Kunde auf Nummer sicher gehen, keine Frist verpassen oder über anstehende Änderungen rechtzeitig informiert werden möchte, sollte sich vertrauensvoll an FAMIS wenden. Das Energiegeschäft ist täglich Brot des Ener- giedienstleisters aus der VSE-Gruppe. 25 Förderung & Finanzierung | FAMIS FAKT Weitere Infos: detlef.berger@famis-gmbh.de

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